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Versammlungsfreiheit, Widerstandsrecht und soziale Verteidigung (Gelesen: 271 mal)
freierMilan
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mischt halt auch mit
:-)

Beiträge: 8401
Freiland, Weg der Freiheit 1
Versammlungsfreiheit, Widerstandsrecht und soziale Verteidigung
20.02.2015 um 13:11:15
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Auch im Friedensrecht gibt es Gruppenbildungen die nicht als natürlich entstehende Gruppen betrachtet werden, sondern der Kreativität der Menschen entspringen. Früher wurden solche Gruppen nur dann erlaubt wenn es der Herrschaft gepasst hat bis das Versammlungsrecht durchgesetzt wurde. Seither können wir das Versammlungsrecht gewissermaßen als ein Teil des Menschheitsrecht betrachten. Dieses Recht sich zu versammeln darf aber wie jedes Recht nicht missbraucht werden und daher werden Grenzen notwendig sein um dieses Recht zum Wohle Aller zu nutzen.
Das Versammlungsrecht hat im Friedensrecht eine umfassendere Aufgabe. Dabei sind wieder die Worte sehr geanu zu wählen was in der aktuellen Fassung noch nicht wirklich gelungen ist.
Zum einen ist hier abzuwägen da wir Gemeinschaft und Vereinigung unterschiedlich auffassen an welcher Stelle optimiert werden müsste. Doch zuerst möchte ich diesen Artikel 8 in den Zusammenhang zu den anderen Artikeln beschreiben, denn wie wir in den letzten Blogeinträgen über das Friedensrecht gesehen haben gibt es hier Einflüsse die im einzelnen Artikel nicht unbedingt erkenntlich werden. Schauen sie sich die Matrix der Artikel an:
- 1 - -  6 - - 11 -
- 2 - -  7 - - 12 -
- 3 - -  8 - - 13 -
- 4 - -  9 - - 14 -
- 5 - - 10 - -15 -

Artikel 8 also das Versammlungsrecht nimmt genau die Mitte dieser Matrix ein.
die mittlere senkrechte Achse ist im Fokus der Gruppe hier ist also der Schwerpunkt des gesamten Systems auch wenn hier das Recht des Menschen Gruppen bilden zu können ja vom Menschen selbst ausgeht.

Nun die horizontale Achse:
Artikel 3 - Das Streben nach Wahrhaftigkeit
Artikel 8 - Versammlungsfreiheit, Widerstandsrecht und soziale Verteidigung
Artikel 13 - Begrenztheit der Erde

Die Wahrhaftigkeit ist hier im Fokus des Individuums, Im Versammlungsrecht steht das Individuum als Vertreter einer Gemeinschaft und im planetaren bzw. Populations-Fokus sehen wir die Grenze, in der sich dies alles abspielen kann. Die Begrenztheit der Erde ist die zentrale Bedingung für die menschliche Art also auch aller Gruppen.

Im Artikel 8 ist nicht nur das Recht verankert Gruppen zu bilden, sondern setzt auch den Bezug zur Wahrhaftigkeit, weil dort einerseits dargestellt wird das niemand zu einer Vereinigung gezwungen werden kann was die Grundlage ist dafür das jederzeit ein Individuum aus einem Unrechtssystem aussteigen können muss. Weiterhin ist hier verdeutlicht das es für jeden eine Möglichkeit geben muss sich selbst zu verwalten im Sinne einer Gruppe um seine Kultur zu schützen vor Ungerechtigkeit wenn die Gruppen-Meschanismen versagen. Mit der Sozialen Verteidigung (es ist die Neue soziale Verteidigung heute gemeint zum Zeitpunkt der formulierung war noch nicht offensichtlich das dieses Konzept vom CIA missbraucht wurde) ist ein Weg der Verteidigung der sozial Späre aufgezeigt der Gewaltminimiert arbeitet und in Zukunft Militär weitestgehend oder vielleicht ganz überflüssig macht.
Der Persönliche Friedensvertrag ist eine Umsetzung des konstituionellen Handlungsrecht in Bezug auf Frieden, denn bisher konnten nur Völkerrechts-Subjekte friedensverträge aushandeln. Hier wird jeder Mensch zu einem alle Rechte habenden Subjekt das mit Hilfe eines persönlichen Friedensvertrages den so erzeugten Vertragsfrieden selbst zu einem Völkerrechtssubjekt macht mit eigenem Anspruch.
Als letztes wurde auch noch aus historischen Gründen das Petitionsrecht aufgenommen, damit auch aus Systemen die noch nicht das Friedensrecht vollständig anerkannt haben möglichkeiten bestehen Bitten an die Verwaltungsstrukturen (Machtstrukturen) senden zu können ohne dafür bestraft werden zu können. Ich gehe davon aus das dieser Absatz irgendwann wegfällt, weil auf das konstitutionelle Handlungsrecht aufbauend "Volksabstimmung" die Regel werden und ein solches Recht nur mehr ein Minderheitenschutz darstellen würde.

Hier also die aktuelle Fassung dieses Artikels:

Artikel 8 - Versammlungsfreiheit, Widerstandsrecht und soziale Verteidigung

(1) Versammlungsfreiheit.
Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

(2) Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

(3) Recht auf Selbstverwaltung und Widerstand.
Wenn die Menschheitsrechtsgarantien (Artikel 1 Abs. 2) durch die staatlichen oder gesellschaftlichen Organe nicht eingehalten werden, fällt die Souveränität zurück auf das Individuum. Daraus ergibt sich zuerst das Recht auf Selbstverwaltung und dann das Recht auf Widerstand. Artikel 2 Abs.2 macht das Recht des Widerstandes zugleich zur Pflicht zum Widerstand.

(4)Soziale Verteidigung.
Jeder Mensch, ob organisiert oder nicht, hat das Recht eine soziale Verteidigung zu organisieren, wenn die Menschheitsrechte durch einen Okkupanten oder durch eine staatliche Organisation bedroht werden.

(5)Persönlicher Friedensvertrag.
Jeder Mensch kann mit jedem anderen Menschen oder Menschengruppen einen persönlichen Friedensvertrag schließen. Friedensverträge sind nicht staatlichen Organen vorbehalten.

(6) Petitionsrecht.
Jeder Mensch, ob einzeln oder in der Gruppe, hat/haben das Recht, Petitionen an Gemeinschaftlichen Vereinigungen zu richten.


Es existiert bisher ein Diskussionsansatz die Formulierungen zu ändern, allerdings noch ohne verwertbaren Entwurf. Hier:  Änderungsvorschläge für Artikel 8
Und es gibt eine Frage im Diskussionsbereich über das neue Recht hier: Wie könnte  ein persönlicher Friedensvertrag nach dem Menschheitsrecht aussehen?
Diese Frage deutet an das wir bestrebt sind nun auf einer weiteren Ebene die praktischen Umsetzungsmöglichkeiten dieses Friedensrechts beginnen auszuloten.
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« Zuletzt geändert: 20.02.2015 um 18:38:22 von freierMilan »  

Für ein Recht auf Partizipation - doch Glauben heißt Handeln, darum nicht nur für das Recht, sondern mit dem Recht auf Partizipation für den Frieden in der Welt.
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