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Die Struktur der Verfassung (Gelesen: 487 mal)
freierMilan
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Der Betreiber der Site
mischt halt auch mit
:-)

Beiträge: 8401
Freiland, Weg der Freiheit 1
Die Struktur der Verfassung
24.11.2011 um 12:06:06
 
Bevor im Einzelnen die Artikel einer Verfassung aufgestellt und besprochen werden können sollte die Gesamt-Struktur der Verfassung vereinbart sein, damit die Artikel auch in der richtigen Reihenfolge und im richtigen Kapitel untergebracht werden können.

Diese Arbeit wurde bereits in zwei Threads im alten Forum versucht. Und hier wird nun das dritte Mal ein Thread eröffnet, weil die Erfahrungen in der Gesetzesarbeit vertieft wurden und somit einen klareren Blick ermöglicht wird.

Hier zuerst noch die Links und Zugriffszahlen der beiden alten Diskussionen die inzwischen ins Archiv verschoben wurden:
Aufteilung der neuen Verfassung versus GG V1 [554]
Aufteilung der neuen Verfassung versus GG V2 [809]

Aus den bisherigen Überlegungen und Diskussionen lassen sich folgende Hauptgedanken heraus nehmen:

1. Das Moderne des Grundgesetzes ist, das der Mensch und seine Schutzrechte im ersten Kapitel "Grundrechte" aufgeführt wird und sich scheinbar alles diesen Grundrechten unterzuordnen hat. Allerdings ist bewußt "scheinbar" im vorigen Satz geschrieben worden, denn verschiedene Einschränkungen haben dafür gesorgt, das eben doch diese Rechte kaum noch faktische Wirkung entfalten. Deshalb muß aber das Prinzip den Menschen selbst als Basis des Rechts-System zu nehmen nicht falsch sein. Daher ist es sinnvoll das erste Kapitel einer neuen Verfassung ebenfalls mit den Grundrechten beginnen zu lassen.

2. Die weiteren Analysen auch in Bezug zum neuen Rechtskreis und dem Menschheitsrecht haben ergeben, das das erste Kapitel unterteilt werden kann in folgende Abschnitte:

Kapitel 1a. individuelle Verfassungs-Grundrechte
Kapitel 1b. gemeinschaftliche Verfassungs-Grundrechte
Kapitel 1c. übergemeinschaftliche Verfassungs-Grundrechte
Kapitel 1.d. formelle Verfassungs-Grundrechte

Näheres erfahren sie im Übersichts-Thread Kapitel 1Verfassungs-Grundrechte

3. Getreu dem schon in der Struktur der Zusätze zu den Briefen an die Völker der Welt angelegten Vorrang der individuellen Grundrechte gegenüber gemeinschaftlichen Rechten ist auch in unserer Standard-Verfassung diese Aufteilung gewählt, die auch dem GG nahe steht. Eine moderne Verfassung sollte meines Erachtens den Menschen in dieser Rangfolge einordnen und die klare Überlegenheit der Gemeinschaft gegenüber dem Individuum ausgleichen, indem das individuelle Recht in seiner Schutzfunktion über die gemeinschaftlichen Aufgaben gestellt wird.
Allerdings ist eine weitere Interessante Strukturbedingung im GG gefunden worden und war auch im Menschheitsrecht ein Strukturbildendes Moment. Die Artikel jedes Kapitels scheinen querverknüpft zu sein. Also der erste Artikel des ersten Kapitels korrespondiert mit dem ersten Artikel des zweiten Kapitels in seiner Wichtigkeit und seinem Inhalt.
Dieses Prinzip der Querverknüpfung kann vermutlich nicht überall durchgehalten werden, soll aber nicht unerwähnt bleiben und hat Orientierungscharakter.
Das zweite Kapitel einer neuen Verfassung soll die Gemeinschafts-Prinzipien enthalten und ist somit Ausdruck des gemeinschaftlichen Willens
Weitere Informationen dazu im Übersichts-Thread Kapitel 2 - Prinzipien

4. Ab dem dritten Kapitel werden die einzelnen Gemeinschafts-Prinzipien vertieft und da in einer neuen Verfassung eine vierte Gewalt, die Konstitutive als Ingangsetzungs-Instrument aller Gemeinschaftlichkeit gesehen wird, ist das dritte Kapitel der Ort, wo diese Gewalt näher definiert werden soll. Weitere Informationen im Übersicht-Thread Kapitel 3 - Wahlgewalt und Volksbeteiligung

5. Die folgenden Kapitel sind in ihrer Struktur noch nicht festgelegt und sie sind auch Abhängig davon welche Form des politischen Systems durch die Bevölkerung gewählt werden wird. Dennoch brauchen wir eine Diskussionsgrundlage und so habe ich vorerst mich im Aufbau an einem föderalen Bundesstaat orientiert. Es ist hier zwingend notwendig zu unterscheiden zwischen einer "Deutschen Verfassung" mit ihrer Föderalen Struktur und der Standard-Verfassung für Verfassungsgetragene Vereinigungen, denn in letzterer ist das föderalistische Prinzip nicht zwingend notwendig. Es ist aber auch möglich, das später die Verfassungsgetragenen Vereinigungen sich zu einem Bund zusammenschließen werden und dann die Arbeit an der Verfassung Deutschlands genutzt werden kann als Bundesverfassung.

Wie diese Unterscheidung sich in der Dokumentation und Arbeit ausdrücken wird ist noch ungeklärt und wir werden wohl neue Formen erfinden müssen.
Hier seien nun erstmal die bisherigen Ordnungsstruktur aufgezeichnet als Diskussionsgrundlage:
Fassung 1(wurde durch eine zweite Fassung abgelöst):
Kapitel 4 Das Bundesrecht
Kapitel 5 Der Bundespräsident
Kapitel 6 Das Rechtswesen
Kapitel 7 Das Föderationsrecht
Kapitel 8 Der Verteidigungsfall
Kapitel 9 Die Auswertige Beziehungen in planetarer Verpflichtung
Kapitel 10 Schluss und Übergangsbestimmungen

Die 2. Fassung sieht folgendermaßen aus:
Kapitel 4 - Föderationsrecht
Kapitel 5 - Verteidigungsfall und Friedenssicherung
Kapitel 6 - Auswertige Beziehungen in planetarer Verpflichtung
Kapitel 7 - Das Rechtswesen
Kapitel 8 - Das Bundesrecht
Kapitel 9 - Der Bundespräsident
Kapitel 10 - Schluss und Übergangsbestimmungen

Sie können erkennen das die Reihenfolge geändert wurde und dies hat seinen Grund in der stärkeren Berücksichtigung der Standart-Verfassung.
Das Föderationsrecht hat hier als Kapitel 4 deshalb Eingang gefunden, weil die Gemeinde als Substruktur einer Verfassungsgetragenen Vereinigung stärkere Bedeutung gewonnen hat. Trotz des nicht-territorialen Ansatzes wird es vermutlich der Fall sein, das Gemeinden also Gruppen von Menschen die direktere Kontakte haben eine größere Eigenständigkeit zugeordnet werden soll.
Auch in Bezug auf eine "Deutsche Verfassung" soll die Unabhängigkeit der Länder höheres Gewicht haben als der Bund. Schließlich wollen wir das das Recht sich von unten nach oben entfaltet und nicht umgekehrt wie es in den auf Machtzentralisierung orientierten Verfassungen von Deutschland bisher der Fall war.

Kapitel 5 hat in seiner Überschrift eine Änderung erfahren, denn die Orientierung der Gewalt-Minimierung verlangt, das Frieden gesichert werden soll und da wir nicht naiv sind ist der Verteidigungsfall natürlich genau mit der Friedenssicherung verbunden. Im Rahmen einer sozialen Verteidigung als Hauptprinzip der Sicherheits-Politik beeinflußt diese Strategie die Auswertiugen Beziehungen und deshalb folgt nach dem Kapitel 5 im Kapitel 6 die Auswertige Beziehungen in planetarer Verpflichtung.

Das nächste Kapitel (7) gibt die Rahmenbedingungen und die Organisation des Rechtswesen wieder.
Die Judikative wird als eigenständige Gewalt etabliert um der Gewaltentrennung zu entsprechen.

Die Kapitel 8 und 9  sind dann insbesondere wieder für die Verfassung von Deutschland gedacht und in der Standart-Verfassung könnten diese Kapitel benutzt werden für die entsprechenden Artikel die einen Bund von Verfassungsgetragenen Vereinigungen betreffen.

Kapitel 10 ist ein obligatorisches Kapitel weil immer Schluß- und Übergangsbestimmungen die Kontinität der Rechtssprechung gewährleisten müssen. Es soll kein Rechts-Vakuum entstehen und so ist dort der Platz wo die temporäre Lücke zwischen altem und dem neuen System gefüllt werden kann.
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« Zuletzt geändert: 12.02.2012 um 13:11:53 von freierMilan »  

Für ein Recht auf Partizipation - doch Glauben heißt Handeln, darum nicht nur für das Recht, sondern mit dem Recht auf Partizipation für den Frieden in der Welt.
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