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Frage: Soll Artikel 16 in die neue Deutsche Verfassung in folgendem Wortlaut* eingehen?

Ich stimme Artikel 16 zu    
  6 (85.7%)
Ich lehne Artikel 16 ab    
  0 (0.0%)
Ich bin mir noch nicht schlüssig    
  1 (14.3%)




Stimmen insgesamt: 7

* Wortlaut ist im ersten Beitrag
« Begonnen von: freierMilan am: 21.05.2010 um 08:39:52 »

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1. Resonanz-Abstimmung für Artikel 16 [Vergesellschaftung] der neuen Deutschen Verfassung (Gelesen: 710 mal)
freierMilan
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Der Betreiber der Site
mischt halt auch mit
:-)

Beiträge: 8401
Freiland, Weg der Freiheit 1
1. Resonanz-Abstimmung für Artikel 16 [Vergesellschaftung] der neuen Deutschen Verfassung
21.05.2010 um 08:39:52
 
Diese Resonanz-Abstimmung dient zur Feststellung der Akzeptanz des Artikels 16 der neuen Deutschen Verfassung.

Ich lasse den Abstimmungsmodus offen, sodaß die Stimme korrigiert werden kann, bewirkt durch nachfolgende Diskussionen.

Das Ende der Abstimmung wird dann für alle Resonanz-Abstimmungen zugleich sein, wenn die neue Deutsche Verfassung fertig erscheint.

Eine Begründung für die abgegebene Stimme ist nicht erforderlich.

Wortlaut des Artikel 16:

Artikel 16 Vergesellschaftung (Recht auf Bodenverantwortung)


(1) Grund und Boden-Eigentum wird im Sinne des Menschheitrechtes in Leihgrund umgewidmet.

(2) Der Leihgrund-Vertrag kann unter den Umständen des im Menschheitsrecht geregelten Verfahrens aufgehoben werden.

(3) Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, welches Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 15 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

(4) Gemäß Artikel 21, Absatz 1, Satz 3, schränken  die hier nachfolgend aufgeführten Gesetze die Verfassungs-Grundrechte von Absatz 1, 2 und 3 ein oder regeln diese: *



*wird ergänzt im Rahmen der politischen Arbeit von der Legislative nach Kapitel (x) der Verfassung der Vereinigung. Bezug wird auf folgende Gesetze gesetzt:
Gesetz zur Abwendung von Gefahren, Leih-Grund-Gesetz,  Natur- und Ressourcenschutz-Gesetz.

Anmerkung zur Anmerkung:
In welchem Kapitel der Verfassung die Legislative geregelt ist steht zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest. Die Kapitelnummer wird nachgetragen ohne weitere Befragung.
Es ist eine Liste von Gesetzen zu führen, die als Auftrag an die Legislative bei der Konstitution übergeben wird.
In der Anmerkung kann schon ein provisorischer Name des Gesetzes enthalten sein. Dieser sollte bei mehrfacher Erwähnung in Artikeln identisch sein.

Quellen:
- GG15

Diskussionen:
- 1.Lesung Artikel 16 [Vergesellschaftung] für die Standard Verfassung von Vereinigungen
- 1.Lesung Artikel 16 [Vergesellschaftung] für die neue Deutsche Verfassung
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freierMilan
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Freiland, Weg der Freiheit 1
Re: 1. Resonanz-Abstimmung für Artikel 16 [Vergesellschaftung] der neuen Deutschen Verfassung
Antwort #1 - 31.03.2011 um 19:56:27
 
Der Inhalt dieses Themas wurde in Dieser Beitrag wurde nachdieses Thema
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