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Frage: Soll Artikel 10 in die Verfassung des Rates in folgendem Wortlaut* eingehen?

Ich stimme Artikel 10 zu    
  8 (100.0%)
Ich lehne Artikel 10 ab    
  0 (0.0%)
Ich bin mir noch nicht schlüssig    
  0 (0.0%)




Stimmen insgesamt: 8

Stimmen insgesamt: 8
« Begonnen von: freierMilan am: 17.04.2010 um 10:16:03 »

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2. Resonanz-Abstimmung für Artikel 10 der Verfassung des Menschheitsrechts-Rates (Gelesen: 333 mal)
freierMilan
*****
Offline


Der Betreiber der Site
mischt halt auch mit
:-)

Beiträge: 8401
Freiland, Weg der Freiheit 1
2. Resonanz-Abstimmung für Artikel 10 der Verfassung des Menschheitsrechts-Rates
17.04.2010 um 10:16:03
 
Diese 2.Resonanz-Abstimmung dient zur Feststellung der Akzeptanz des Artikels 10.

Ich lasse den Abstimmungsmodus offen, sodaß die Stimme korrigiert werden kann, bewirkt durch nachfolgende Diskussionen.

Das Ende der Abstimmung wird dann für alle Resonanz-Abstimmungen zugleich sein, wenn die Verfassung des Rates fertig erscheint.

Eine Begründung für die abgegebene Stimme ist nicht erforderlich.

Wortlaut des Artikel 10:

Artikel 10 Ausscheiden aus dem Amt


(1) Die Mitgliedschaft im Rat endet durch das Ende der Wahlperiode, Rücktritt, Ausschluß oder Tod.

(2) Der Rücktritt eines Mitgliedes des Rates ist nur möglich, wenn dieser schriftlich begründet der Versammlung der Mitglieder vorgelegt wurde und aus freier Entscheidung erfolgt.

(3) Der Ausschluß eines Mitgliedes ist nur möglich, wenn

(a) das Mitglied grob gegen die Pflichten des Rates verstoßen hat und die Ratsversammlung dieses mit einer zweidrittel Mehrheit bestätigt oder
(b) ein Begehren von mindestens 30% der Wahlberechtigten den Ausschluß nachvollziehbar begründet fordert und diese Begründung der Ratsversammlung vorliegt und nicht entkräftet werden kann.

(4) Gegen das Mißtrauensvotum von Rat oder Wahlberechtigte kann innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Mitteilung Anfechtung eingelegt werden.

(5) Das Mitglied bleibt solange im Rat, bis die Anfechtungsfrist verstrichen ist oder über die Anfechtung endgültig entschieden wurde. Dies deshalb, weil der Rat eine Lösung ermitteln muß auf gleicher Augenhöhe.  Der Rat soll kein Richterrat sein. Und 14 Tage sollte die Probezeit der Integrationsfähigkeit betragen. Wird dann die Ausschlussforderung noch immer aufrecht gehalten, so muß eine öffentliche Klärung stattfinden. Erst durch die Wiederholung des Ratsschlusses soll dem Auszuschließenden das Mandat entzogen werden können.


Diskussionen und Quellen:
- Kapitel 2 Wahl der Mitglieder, Wahlperiode, Abwahl
- 1. Lesung bisheriger Artikel 10 (entspricht 2.6.) Ausscheiden aus dem Amt (Vorschlag)
- Initiative: zur Änderung/Prüfung von Artikel 10 Ausscheiden aus dem
- 2.Lesung Artikel 10 - Ausscheiden aus dem Amt
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