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Frage: Soll Artikel 27 in die Verfassung des Rates in folgendem Wortlaut* eingehen?

Ich stimme Artikel 27 zu    
  10 (100.0%)
Ich lehne Artikel 27 ab    
  0 (0.0%)
Ich bin mir noch nicht schlüssig    
  0 (0.0%)




Stimmen insgesamt: 10

* Wortlaut ist im ersten Beitrag
« Zuletzt geändert von: freierMilan am: 17.04.2010 um 18:46:52 »

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Resonanz-Abstimmung für Artikel 27 der Verfassung des Menschheitsrechts-Rates (Gelesen: 351 mal)
freierMilan
*****
Offline


Der Betreiber der Site
mischt halt auch mit
:-)

Beiträge: 8401
Freiland, Weg der Freiheit 1
Resonanz-Abstimmung für Artikel 27 der Verfassung des Menschheitsrechts-Rates
15.04.2010 um 23:56:38
 
Diese Resonanz-Abstimmung dient zur Feststellung der Akzeptanz des Artikels 27.

Ich lasse den Abstimmungsmodus offen, sodaß die Stimme korrigiert werden kann, bewirkt durch nachfolgende Diskussionen.

Das Ende der Abstimmung wird dann für alle Resonanz-Abstimmungen zugleich sein, wenn die Verfassung des Rates fertig erscheint.

Eine Begründung für die abgegebene Stimme ist nicht erforderlich.

Wortlaut des Artikel 27:

Artikel 27 - Neutralitätspflicht bei der Veröffentlichung über Vereinigungen


(1) Der Rat hat darauf zu achten das alle Informationen über Vereinigungen ohne Vorbehalt in die Prüfungen einbezogen werden.

(2) Der Rat richtet sich ausschließlich nach der Liste der Prüfungskriterien, die der Arbeitskreis erarbeitet hat.

(3) Wenn ein Ratsmitglied Mitglied einer zu prüfenden Vereinigung ist, hat er sich der Stimme zu enthalten.

(4) Werden die Absätze 1-2 nachweislich nicht eingehalten, wird eine öffentliche Anhörung durchgeführt und gegebenenfalls ein Ausschlußverfahren angestrengt.

(5) Solange es weniger als 3 verfassungsgetragene Vereinigungen gibt, oder die Ratszusammensetzung dies nicht zuläßt, kann von der Einhaltung des Absatzes 3 per öffentlichem Beschluss abgesehen werden.


Diskussionen und Quellen:
- Kapitel 4 Pflichten und Befugnisse des Rates
- Artikel 27 (4.7.) - Neutralitätspflicht bei der Veröffentlichung über Vereinigungen (Vorschlag)

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« Zuletzt geändert: 17.04.2010 um 18:47:33 von freierMilan »  

Für ein Recht auf Partizipation - doch Glauben heißt Handeln, darum nicht nur für das Recht, sondern mit dem Recht auf Partizipation für den Frieden in der Welt.
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