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Die BRD-Justiz macht ernst und riskiert einen Märthyrer bei Lapalien (Gelesen: 2188 mal)
freierMilan
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Beiträge: 8401
Freiland, Weg der Freiheit 1
Die BRD-Justiz macht ernst und riskiert einen Märthyrer bei Lapalien
01.02.2010 um 19:59:19
 
Werte Menschen,

falls es noch welche gibt!

Denn das, was mir die BRD-Justiz da zeigt, ist derart menschenverachtend, das ich meine, dort können keine Menschen mehr beschäftigt sein.

Wenn es um Millionen oder Milliarden-Beträge ginge, würde es ja verständlich sein, warum einer um eine Strafe herumkommen wolle und alle Register der Verteidigung ziehen würde, die ein Rechtssystem hat, aber bei Lapalien wird damit gerechnet, das keiner sich auf Dauer auf die Hinterfüße stellen würde.

Hier geht es aber um das Recht im Allgemeinen und nicht darum, um eine Strafe herum zu kommen.

Hier geht es darum, das die Menschen in der BRD begreifen sollen, das die BRD kein Rechtsstaat mehr ist.

Die Staatsanwaltschaften sind Weisungsgebunden. Das ist ein Fakt der bisher nur auf hoher Ebene für Skandale gesorgt hat, wie der folgende Filmbeitrag zeigen wird:
Staat-Recht=Mafia!

YT-Direkt


Was hat das nun mit den Fällen zu tun, die die Streitgenossenschaft der VNM nun vertritt?

Der Grund einer Streitgenossenschaft ist, das ein gemeinsames Rechtsinteresse besteht und dieses Rechtsinteresse betrifft in diesem Fall die Legitimität der Gerichte, der Richter und der Gesetze nach denen in der BRD Recht gesprochen wird.

Wir bezweifeln, das dieses Rechtssystem spätestens seit 1990 noch Legitimität hat. Nach 1990 wurde permanent das BRD-Rechtssystem ausgehöhlt, um den massiven Betrug der Regierungkriminellen zu ermöglichen.

Wir haben bewußt diese Fragen gestellt und diese wurden bewußt ignoriert und damit ist bewußt eine Rechtsbeugung grundsätzlicher Art von Seiten der BRD-Justiz verübt worden.

Es wurde in meinem Fall jede Eingabe bisher ignoriert und es wurden Urteile gefällt ohne Verhandlung und trotz Ablehnung des Richters wegen Befangenheit.
Es wird uns bewußt jede Form des Widerspruches durch das Nicht-beantworten unserer Fragen zum Rechtszweifel genommen.
Ein Beispiel:
Das OwiG weist einen Geltungsbereich aus, der für Fahrzeuge mit hoheitlichem Zeichen aufgeführt wird. Wenn daher das OwiG aufgrund des Fehlens eines für den Normalbürger geltenden Geltungsbereiches als Anlass genommen wird festzustellen, das nach BRD-Recht das OwiG nicht verwendet werden kann, dann ist auch ein Widerspruch nicht möglich, weil er eben nach dem OwiG selbst durchgeführt werden müßte, was ja bezweifelt wird in seiner Gültigkeit.
Würde ich also Widerspruch machen, obwohl ich das gleiche Gesetz als ungültig betrachte, würde sehr schnell der Psychiater winken, das ich schizophren wäre.

So ist es Rechtswillkür, wenn deswegen die Rechtszweifel nicht gewürdigt werden und der Richter verhindert durch das ignorieren der schon vor dem Verfahren dem Gericht bekannt gemachten Rechtszweifel eine mir zustehende Vorbereitung auf die tatsächliche Lage des Verfahrens.

Da ich nun dieses "Spiel" mehrmals erleben durfte, wie aus der Fallbeschreibung hier zu entnehmen ist, habe ich nun in einer nächsten Eskalationsstufe, um mein Recht auf rechtliches Gehör zu erreichen, öffentlich angekündigt, das ich mein Recht nicht aufgeben werde, selbst dann nicht, wenn es mir das Leben kosten würde. Da aber die "staatliche" Gewalt der BRD-Justiz mich ohne weiteres in das Gefängnis oder eine Psychiatrie sperren können, denn ich werde wegen diesen Herren und Damen mich nicht erniedrigen und direkte Gewalt einsetzen, habe ich Vorsorge getroffen und angekündigt, das ich bei einer Verhaftung sofort das Essen und Trinken einstellen werde, denn das ist mein einziges Mittel, das mir zur Verfügung steht, um mich der Willkür zu entziehen. Selbst Beschwerden beim Bundesverfassungsgericht und beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, die der Staatsanwaltschaft und den Gerichten zur Kenntnis gebracht wurden, werden ignoriert. Auch ein letzter Versuch mit der Darlegung einer Verhandlungsbasis wurde als nicht relevant heute abgetan. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim will also bewußt meinen Tod in Kauf nehmen, um die 100 Euro Strafe durch Haft abgelten zu lassen und zugleich die zurückgewiesenen anderen Verfahren damit aufrecht erhalten. Zugleich soll hier ein Exempel statuiert werden, das auch eine Vereinigung zu einer Streitgenossenschaft, wie es §59 ZPO vorsieht, sich nicht für den Bürger lohnen würde da auch dies rechtswidrig ignoriert werden kann.

Uns ist bekannt, das dieses Rechts-System auf feudaler und faschistischer Macht beruht, wie es nun auch Herr Selenz offen ausdrückt. Und dies gilt eben, wie wir hier beweisen, nicht nur für große Leute, sondern das ganze System ist marode und durch und durch korrupt.
Sebst bei Lapalien wird Recht ohne Ende gebeugt, wenn der Proband auf sein Recht besteht.

Da ich aber weiß, wie diese Leute ticken, habe ich auch hier vorgesorgt.
Erst letztens wurde einem Mann der Ringvorsorge unter Psychopharmaka Unterschriften abgepresst in der Haft hier berichteten wir Was mich veranlasste eine Vorsorge Erklärung zu unterschreiben die ihr hier findet.

Sollte also der Staatsanwalt und das Gericht mit dem Gedanken spielen von mir irgendetwas unterschreiben zu lassen, dann kann ich jetzt bereits sagen, das diese Unterschriften gegen meinen Willen geleistet wurden.

Damit ist die Motivlage der BRD-Justiz auf die Durchführung der Haft zu bestehen sehr sehr dünn geworden, es sei denn sie wollen nur noch pur ihre Macht zeigen. Doch wem zeigen sie diese Macht?

Und genau das will ich. Sie sollen ihre Macht oder aber ihre Verantwortung gegenüber dem Volk zeigen und sie sollen sehen, das selbst diese Macht einen aufrechten Bürger nicht schrecken kann.

Ich bestehe auf ein ordentliches Verfahren vor einem unabhängigen Staatsgericht das seine Rechtssprechung auf ein von allen Teilen der deutschen Völker konstituiertes Recht stützen kann.

Und damit komme ich zum Punkt. Ein solches Recht darf es nicht geben, denn dann wäre der Betrug der Regierung und der Konzerne, die die Völker permanent nur als Sklaven betrachten, nicht mehr möglich.

Darum werde ich wohl sterben müssen, wenn nicht das Volk selbst diesem wiederlichen menschenverachtenden Treiben Einhalt gebietet und die weisungsgebundenen Handlanger der Regierungskrimminalität und Konzern-Besitzer zur Rechenschaft zieht.

Werden mich die Menschen, in deren Namen die Gerichte urteilen, am Leben erhalten, indem sie diese Haft verhindern?

Gibt es also noch echte Menschen?


Diese Staatsanwaltschaft ist zuständig:
Hildesheim
Deren Zeichen. NZS 19 JS 27310/09 VRs
Frau Gaede Rechtspflegerin
Durchwahl 05121 968 513
FAX 05121 968-344

Edit: eine Reihe von Fehlern korrigiert - Sorry die emotionale Lage nach der Mitteilung ließ meine Konzentration etwas schwinden.
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« Zuletzt geändert: 07.02.2010 um 01:19:02 von freierMilan »  

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Freiland, Weg der Freiheit 1
Re: Die BRD-Justiz macht ernst und riskiert einen Märthyrer bei Lapalien
Antwort #1 - 01.02.2010 um 20:02:40
 
Nachtrag: Es gibt noch eine Vielzahl von Fällen die hier aufgeführt werden könnten und  diese Thesen und Machenschaften dokumentieren können.
Wenn die deutschen Völker nicht endlich aufwachen, dann werden sie erneut, wie bei den Nürnberger Tribunalen, für all das verantwortlich gemacht, was in ihrem Namen geschieht.
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Re: Die BRD-Justiz macht ernst und riskiert einen Märthyrer bei Lapalien
Antwort #2 - 01.02.2010 um 21:39:23
 
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