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Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können (Gelesen: 3054 mal)
freierMilan
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Freiland, Weg der Freiheit 1
Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
15.09.2009 um 03:40:10
 
Nachruf


Heute bekam ich eine traurige Nachricht Dr.Dr.Dr. h.c. Klaus Sojka ist verstorben.

Gerade erst habe ich Hoffnung geschöpft, das es einer schaffen könnte über internationales Recht die kriminellen Machenschaften bestimmter Kreise in Deutschland in Erklärungsnot zu bringen. Nun ist er Tod.

Siehe auch

Doch wir werden uns daran beteiligen sein Werk zu vollenden.

Ein letzter Gruß von der Milanstation

Friede deiner Seele

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AMarks
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Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #1 - 16.09.2009 um 19:32:54
 
Ist eigentlich geklärt wie er Gestorben ist Gift,KFZ-unfall,etc????????????
weinend weinend weinend
A.M.
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freierMilan
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Freiland, Weg der Freiheit 1
Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #2 - 16.09.2009 um 21:53:18
 
Darüber weiß ich leider noch nichts.

Werde aber mit Detlef Pauli noch reden.

Bernd
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peter
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Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #3 - 21.09.2009 um 20:48:20
 
neuer anlauf gegen den lissabonvertrag

Aufgrund der fahrlässig und oberflächlichen Behandlung der Lissabon‑Begleitgesetze im Deutschen Bundestag hat Prof. Dr. Dr. Dieter Spethmann nach sorgfältigem Abwägen mit heutigem Datum gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissabon‑Vertrag sowie sämtliche Begleitgesetze Verfassungsbeschwerde erhoben.

Prof. Dr.Dr. Spethmann wendet sich zum einen gegen die unzureichende gesetzliche  Ausgestaltung  der Integrationsverantwortung des Bundestages. Zum anderen wehrt er sich gegen jedwede Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, die es unterlässt, im Wege eines völkerrechtlichen Vorbehalts die Geltung des BVerfG-Urteils vom 30.6.2009 gegenüber der EU sicherzustellen. Nur so könne auf Dauer die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung sichergestellt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat ebenfalls einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung erhalten für den Fall, dass sich entgegen der bisherigen Praxis der Herr Bundespräsident nicht dazu entschließen kann, bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit der Ausfertigung und Verkündung der vorgenannten Gesetze zu warten.

http://www.xinos.net/2009/09/21/neue-verfassungsbeschwerde-gegen-den-lissabon-ve...
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peter
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Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #4 - 23.09.2009 um 20:25:03
 
Hallo Zusammen,

Die Klage gegen das geforderte Begleitgesetz zum EU-Verfassungsvertrag ist am 22. September abgewiesen worden. Bundespräsident Horst Köhler unterschrieb am 23. September den Verfassungsvertrag und hat damit den Grundstein für eine eurpäische Regierung gelegt.

Klage von Prof. Dr.Dr. Spethmann

Wozu eigentlich noch die Wahlen in Deutschland? Die kommenden Aufgaben neben der regionalen Boulevardpolitik führt doch unser ermächtigtes Europa aus!

Herzlichst,

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-106.html
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freierMilan
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Freiland, Weg der Freiheit 1
Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #5 - 23.09.2009 um 21:50:13
 
Artikel 20 des Grundgesetzes
[Verfassungsgrundsätze – Widerstandsrecht]
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Damit tritt der Fall ein, das wir Widerstand leisten müssen, denn allerspätestens mit diesem Vertrag wird zementiert, das die Legeslative faktisch aufgelöst wurde.

Alle Macht geht nicht mehr vom Volke aus!!!!!

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MSonnenkalb


Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #6 - 23.09.2009 um 23:38:07
 
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090922_2bvr213609.html

...

freierMilan schrieb am 16.09.2009 um 21:53:18:
Werde aber mit Detlef Pauli noch reden.


Hast Du?
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freierMilan
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Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #7 - 24.09.2009 um 00:56:10
 
nein noch nicht, aber wenn ich die Anfrage wegen der Erstunterzeichnung raushaue wird der Kontakt sicher passieren. Smiley

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MSonnenkalb


Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #8 - 24.09.2009 um 02:58:25
 
Mir viel der enge zeitliche Zusammenhang auf, deshalb fragte ich.
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freierMilan
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Freiland, Weg der Freiheit 1
Re: Einer der uns Hoffnung gab doch noch etwas ändern zu können
Antwort #9 - 24.09.2009 um 09:28:37
 
Ich habe soeben mit Detlef Pauli gesprochen und die näheren Umstände erfahren. Es liegt kein Verdacht auf Fremdeinwirkung vor.

Zudem ist Detlef Pauli von der Volksgewerkschaft zu den Erstunterzeichnern unserer neuen Erklärung zu zählen.

Ich mach jetzt weiter mit dem Rundbrief dazu.

Bernd
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