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Eine Verfassung von Deutschland
Übersicht


Verfassungsarbeit


Warum brauchen wir eine Verfassung?

Mitte 2007 wurde diese Frage schon ein paar mal beantwortet, auch wenn eigentlich jeder wissen müßte warum wir eine Verfassung brauchen kam es immerwieder zu einem merkwürdigen verweigern der Realität. Ich habe mir lange Gedanken darüber gemacht warum dies der Fall war.
Die Standard-Antwort die von vielen Menschen gegeben wird lautet: "Wir haben doch das Grundgesetz, das ist unsere Verfassung und das Grundgesetz ist sehr modern was wollen wir noch mehr?" Nun es ist verständlich, das die Menschen so reagieren, denn kaum einer hat heute noch das Verständniss wie das Grundgesetz entstanden ist und welche Bedeutung eine Verfassung hat. Die meisten haben auch keine Ahnung auf welchen Grundlagen die BRD-Verwaltung steht und können daher nicht einschätzen welche Folgen eine "schwache Regierung"/ein "schwacher Staat" in der Gemeinschaft der Staaten hat.
Wenn die BRD als Zahlmeister für EU und UN benutzt wird und wenn jährlich wegen dem Euro 190 Milliarden Euro an Leistungsbilanz-Überschuss aus Deutschland herausfließt, wenn Banken-Rettungspakete geschnürt werden, die die Steuerzahler letztlich zu bezahlen haben, dann sind genau das Folgen der Staats-Schwäche. Deshalb ist die Frage "Warum brauchen wir eine Verfassung" eine sehr wichtige Frage. Im Einzelnen werden ich nun hier Verweise auf Texte einbringen, die diese Frage beantworten wird und Ihnen einen Einblick in die Hintergründe unserer Geschichte und des permanenten Mißbrauchs der Besatzungssituation durch eine Gruppe von Deutschen, die als Treuhänder der Allierten eingesetzt sind und so tun als würden sie zu unserem Wohle handeln beschreibt.
Gehen wir zuerst zu einer sehr aufschlußreichen Rede, der Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD) mit dem Titel "Was heißt eigentlich: Grundgesetz?", die er im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 gehalten hat und in der alles wesentliche enthalten ist, was wir über die Tatsache wissen müssen, das das Grundgesetz keine Verfassung ist. Arbeiten Sie diese Rede ruhig mehrmals durch. Aus Erfahrung sage ich Ihnen das Sie bei jedem Mal etwas mehr verstehen und dadurch andere Informationen besser einordnen können.
Außer dem eher sehr sachlichen Text von Carlo Schmid gibt es hier einen Text von mir der mit einigen Zitaten aus der Rede von Carlo Schmid die Bedeutung der Frage "Warum brauchen wir eine Verfassung?" näher beleuchtet.

Wieso wird eine Verfassung in Deutschland verhindert?

Die Frage Cui bono? (Wem nutzt es?) ist nach der Kenntnis des Abschnittes 1 wesentlich. Auf der einen Seite wird verhindert, das in Zentral-Europa ein starker und großer Nationalstaat verhindert wird, weil dieser natürlich weltweit Einfluß auf der wirtschaftlichen Ebene haben würde. Hier spielt der "Kampf um die Vormachtstellung" in der Weltwirtschaft die entscheidende Rolle und die Wirtschaftsunternehmen nutzen massiv die historischen Ängste gegenüber dem "bösen" Deutschen, um ein wirtschaftlich starkes und großes Deutschland zu verhindern, solange dieses Deutschland eine echte Demokratie hat und somit die Menschen selbst über ihr Schicksal bestimmen könnten. Ein Gegenargument wäre, das eine wirtschaftlich starkes Deutschland doch für die Konzerne gut wäre. Ja das stimmt, doch solange die Staatsgewalt vom Volke ausginge wäre auch für die Wirtschaft eine Menge Hürden aufgestellt, die die Interessen der Menschen schützen könnten. Ein schwacher Staat ist besser für die Konzerne, weil sie den Staat als Schutz gegenüber der Bevölkerung einsetzen können. Um diesen Satz zu verstehen, müssen Sie wissen, wie die Machtpyramide sich inzwischen entwickelt hat. An oberster Stelle stehen Menschen die sich als Lenker der Welt auffassen. Sie kontrollieren die monetare Macht (also die Macht der Banken Geld zu kreieren und Kredite zu vergeben) Die Banken bzw. das Geldsystem kontrolliert die darunter befindliche nächste Ebene - Dise Ebene ist die Verfügungsmacht-Ebene (Also die Macht der Konzerne über Ressourcen und Produktionsmitteln zu verfügen) und erst dann in der darunter befindlichen Ebene kommt die politische Macht, die auf eine Verteilungmacht zusammengeschrumpft wurde und erst in der darunter kommenden Ebene kommt die "Macht" des Bürgers.
Jeder Mensch in Deutschland befindet sich in der Illussion, das er als BürgerIn mit Hilfe der BRD-Verwaltung die Macht-Spitze darstellen würde "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"
Im Grunde wissen die Menschen sogar unbewußt von der Illusion, was sich darin äußert indem sie sagen: "Ich bin doch nur ein kleiner schwacher Mensch, was soll ich tun?" und "Die Politiker sind doch alle korrupt" und "Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Sachen" Was Sie hier sehen ist Ausdruck politischer Frustration und einer Aufgabe- oder Pseudo-Opfer-Haltung dessen Grund historisch in verschiedenen Gegebenheiten zu verorten ist. Mensch könnte annehmen von demokratischem Geist ist in der BRD- nichts mehr zu spüren. Nur individualistisches Gemecker und die "Hetze" der jeweiligen Interessengruppen scheinen noch verlautbart zu werden.
Spielen wir ein bißchen Scheindemokratie und regen uns über Rauchverbote und ähnlichem auf, aber wehe die Frage nach der Umsetzung des Artikel 146 GG wird aufgeworfen, dann gehört mensch sofort in die Ultra-Rechte-Ecke.
Merken die Menschen noch was mit Ihnen geschieht?
Wie sie als Volk gespalten werden in Interessengruppen und gegeneinander ausgespielt werden? Jung gegen Alt, Arm gegen Reich, Arbeiter gegen Arbeitslose, Kranke gegen Gesunde usw.
Die einfachste Form ein Land zu beherrschen ist die Bevölkerung in Gruppen zu teilen und sie aufeinanderzuhetzen. Dann erledigt sich der Kampf gegen die Bevölkerung von ganz allein und der angebliche Staat tritt immer als Schlichter und Retter auf.
Diejenigen aber die sich Ihre Identität mit der Gemeinschaft nicht nehmen lassen wollen und Demokratie im richtigen Sinne verteidigen werden kriminalisiert, psychatrisiert oder sogar liquidiert bzw. verunfallt, so unglaublich das auch sein mag. Es wird die Zeit kommen wo diese Fakten offen auf dem Tisch liegen werden. Einen solchen Fall aus der Anfangszeit der BRD können sie hier lesen und ansehen: Das Octogon-Komplott; weitere Fälle sind im ForumMilanum auch zu finden.
Ich beschränke mich hier auf dieses Beispiel, denn Ziel dieser Seite soll eigentlich sein das Neue aufzubauen und nicht das Alte zu bekämpfen. Auch wenn es vielleicht sinnvoll wäre weil erst die offensichtlich gemachten realen Schrecken manche Menschen von der Notwendigkeit einer Wandlung überzeugen könnten.

Was können wir tun um eine Verfassung zu erhalten?

Wie Sie schon aus dem ersten Abschnitt herauslesen konnten, gibt es einen im Grundgesetz geschilderten Weg eine echte Verfassung zu erhalten. Dennoch muß klar sein, das die Konzerne und dazu gehören insbesondere auch die Medien-Konzerne mit einem wesentlich größeren Etat die Massenmeinung beeinflussen können als wir es tun könnten wenn wir mit Manipulation vorgehen wollten. Zudem werden ständig Szenarien entwickelt, um die Bevölkerung mit Angst zu versorgen, damit diese sich den dann hingehaltenen Händen der "Beschützer" ausliefern. Es wird demonstriert, das der Einzelne nichts machen kann, das kleine Interessengruppen kaum etwas bewirken können und das große Interessengruppen geschickt fremdgelenkt werden können.
Nun aber konkret einmal zu den Fakten, um eine neue Verfassung zu erhalten:
Der erste Schritt ist zumindest für die Haupt-Aktivisten eine Personenstands-Erklärung abzugeben. Mit diesem Schritt fordert die Person ihre Natürlichkeit ein die laut BGB 1 eigentlich garantiert erscheint, aber im Grunde erst wieder Wirkung hat, wenn Artikel 146 GG umgesetzt wurde. Näheres über die Personenstands-Erklärung und warum sie notwendig ist finden Sie hier: Capitis deminutio und die Macht der Groß-/Klein-Schreibung
Damit sind aber noch nicht alle Trigger beseitigt, die uns im Besatzungsstatus festhalten und die uns unter das Herrschaftsrecht zwingen.
Der zweite Schritt ist, das eine Lebend-Erklärung abgegeben werden sollte, denn da das Besatzungsrecht Teil des englischen Rechtskreises ist, gilt hier ein sehr alter und sehr hinterhältiger Rechtskonstrukt: Cestui Que Vie - Der Mensch als Sache.
Der dritte Schritt ist, das die Personenstands-Erklärer gemeinsam eine Unabhängigkeit erklären und somit sich effektiv von der BRD auch in ihrer Geburts-Registrierung trennen. Umgesetzt werden kann dieser Dritte Schritt durch Bildung einer zentralen Stelle, die die Personenstands-Erklärungen als Dokument sammelt und aufbewahrt und zugleich die Unabhängigkeitserklärungen herausgibt als Dokument. Diese zentrale Stelle ist keine nationale Stelle, denn dann würde sie das Prinzip der Gebietskörperschaft erfüllen, sondern eine Menschheits-Organisatorische Stelle die das konstitutionelle Handlungsrecht des Individuums nur bestätigt nicht aber gibt!!! Angedacht ist bisher den Menschheitsrechtsrat dazu zu verwenden und dort die Registratur aufzubauen.
Parallel zu Schritt 1 bis 3 kann bereits die neue Verfassung erarbeitet werden. Was ich hier als Schritt 4 festhalten werde.
Die unabhängig erklärten Personenstands-Erklärer haben das konstitutionelle Handlungsrecht um eine neue Staatlichkeit konstituieren zu können und somit sind sie in der Lage den Artikel 146 umzusetzen mit einem kleinen Makel. Das Grundgesetz und ein Teil der Bevölkerung geht von einem einheitlichen Deutschland in den Grenzen von 1937 aus. Die Situation um 1989/90 hat bewirkt, das durch den 4+2-Vertrag eine völkerrechtliche Unmöglichkeit konstruiert wurde und somit der Artikel 146 faktisch nicht umgesetzt werden kann. Zudem ist die Beitrittsgarantie Artikel 23 alte Fassung gestrichen worden. Damit wurde Deutschland bzw. das Deutsche Volk in seiner Einheit blockiert. Es gäbe aber eine Möglichkeit. Lösen wir den deutschen feudalen Bund zum Wohle des deutschen Volkes auf und fordern wir das Selbstbestimmungsrecht für alle Deutschen Völker ein. So können wir legitim ein neues Deutschland oder neue deutsche Länder konstituieren. Wenn diese Völker es wollen, können sie auch einen neuen deutschen Bund bilden oder gar einen europäischen Bund, der von unten kontrolliert wird und nicht durch die Verwaltungs-Mafia, wie derzeit es die EU versucht.
Der fünfte Schritt wird sein, das die Personenstands-Erklärungen für alle anderen Deutschen vorbereitet werden und sobald die Verfassung vorliegt die Menschen mit einem Federstrich die Trennung vom Besatzungs-System durchführen können.
Der sechste Schritt ist dann die bisherige Unabhängigkeits-Erklärung der Personenstands-Erklärer zu vollenden, die bisher als interims-Erklärung einen zwischenstaatlichen Zustand festschreibt bis zur Konstituierung neuer Staatlichkeit, durch die gemeinsame Unabhängigkeits-Erklärung (oder mehrerer) für die neue Staatlichkeit(en), für die die Verfassung erarbeitet wurde(n).
Nach der Unabhängigkeits-Erklärung erfolgt der Schritt 7 als Akt der Konstituierung der neuen Staatlichkeit.
Und mit dieser Konstituierung kann der oder die neuen Staaten dann ihre Aufgaben wahrnehmen, die Organe konstituieren und somit ist in diesem Moment das GG außer Kraft gesetzt.
Natürlich kann diese Aufzählung nur einen groben Überblick liefern und das Konzept muß noch weiter verfeinert werden. Eine Menge von Detail-Problemen sind zu lösen und eine Reihe von Menschen müssen eine Menge Arbeit erledigen, damit dies alles geschehen kann. Dazu brauchen diese Menschen natürlich auch Geld um Materialien zu bezahlen und die Arbeit, die sie leisten, muß auch bezahlt werden, denn wenn diese Menschen auch noch ihre Existenz bestreiten müßten in dieser Zeit, würden wir es in hundert Jahren nicht schaffen. Denn eines dürfte klar sein: Wer Geld genug hat, hat kein Interesse etwas zu ändern, denn er profitiert am alten System. Wer kaum Geld hat muß strampeln, um seine Existenz zu sichern und spürt die Abhängigkeit vom alten System am Stärksten. Wenn wir also nicht in einer großen Gemeinschaft das Geld und die Ressourcen für die Wegbereiter zusammenbekommen (das wäre sozusagen der nullte Schritt) dann kann alles andere kaum realisiert werden.

Die Struktur einer Verfassung

Jede Oberste Ordnung einer Gemeinschaft hat ihre Eigentümlichkeiten und ihre mitunter historisch gewachsenen Strukturen. Außerdem muß berücksichtigt werden, das das politische System ebenfalls seinen Einfluß auf die Struktur der Verfassung hat. In der bisher hier auf der Milanstation durchgeführten Strukturarbeit wurde zu einem Teil das Grundgesetz als Vorbild genommen, auch wenn uns dabei klar die Worte von Carlo Schmid im Ohr klangen. Wir haben jedoch gesehen, das zumindest ein Teil des GG sehr gute Ansätze hat, wollen diese durch weitere Artikel ergänzen und andere Artikel des GG gar nicht erst benutzen. Prinzipiell ist es möglich in unserer Aktion mehrere parallele Entwürfe aufzustellen und diese dann zur Wahl zu stellen. Dazu bedarf es aber die entsprechenden Menschen, die die Diskussions-Arbeit dafür erledigen.
Allerdings gibt es auch Vorgaben von Seiten des Menschheitsrechtes, die wir in der Verfassung verwirklichen wollen. Und es sind auch Artikel zu berücksichtigen die aus älteren Verfassungsgesetzen stammen. Wir wollen die Erfahrungen in der Rechtsgeschichte nutzen soweit diese in den neuen Rechtskreis überführbar sind. Ein originäres Recht im Sinne der Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit der Menschen muß deren Werte berücksichtigen.
Weitere Informationen über die Struktur-Überlegungen finden Sie hier: Die Struktur der Verfassung
Wenn sie gerne mitdiskutieren wollen registrieren Sie sich bitte im ForumMilanum

Themenorientierte Verfassungsarbeit

Recht umfasst nicht nur systematische Prinzipien der Rechtsprechung sondern muß auch Themenspezifisch die Werte der Gesellschaft betrachten. Damit dies auch in der Verfassungsbildung berücksichtigt wird und die Rahmengesetzgebung nicht abgelöst von den Bedürfnissen der Menschen passiert versuchen wir in der Diskussion auch Themenschwerpunkte zu bilden. Z.B. in der Verfassungsarbeit im ForumMilanum an den Artikeltexten, aber auch im Unterforum für Quellen und anregende Texte ist die thematische Zusammenstellung wichtig, damit beispielsweise ein Vergleich zwischen verschiedenen Verfassung erfolgen kann, die als Vorbild im negativen wie im positiven Sinne genommen werden können. Das gerade im Bezug auf Quell-Dokumentationen dies noch eine Menge Arbeit bedeutet dürfte sehr einleiuchtend sein und wer persönlich z.B. im Jura-Studium sich mit vergleichender Rechtsforschung befasst hätte hier Gelegenheit seine Ergebnisse einzubringen und den Menschen durch eine Verbesserung der Quellenlage zu helfen. Texte, Anregungen und Quellen

Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppen haben sich bisher noch nicht gebildet, aber es ist vorstellbar das bestimmte Rechtsprobleme zu solchen Arbeitsgruppen führen können. Auch könnte sich dann, wenn unterschiedliche politische Gesamt-Überlegungen zur Fraktionsbildung führt in Arbeitsgruppen parallele Verfassungsentwürfe entstehen. Wir wollen nicht dem Volk vorgreifen und wir wollen allen ernsthaft interessierten eine Möglichkeit einräumen ihrem politischen Willen ausdruck zu verleihen. Eine Orientierung sollte dennoch das Menschheitsrecht sein.

Hier wird noch fleißig dran gearbeitet!